Vorgehen und Beschlüsse

Das für die Stadt Friedrichsdorf sehr wichtige Projekt ÖKOSiedlung Friedrichsdorf wurde umfassend vorbereitet. Ende 2011/Anfang 2012 erarbeitete die Kommission"Ökosiedlung Plantation/Petterweiler Holzweg" umfangreiche Empfehlungen.

Die seitdem erfolgten Untersuchungen und Beschlüsse sind unten nachzulesen.

 

> Flyer Expo 2013
> Exposé
> Lageplan und Luftbild (8 MB)

 

 

Das Verhandlungsverfahren

Vom 13. November 2013 bis zum 31. Januar 2014 lief der Teilnahmewettbewerb für Projektentwickler, Investoren, Investorengemeinschaften und ARGEs. Die Ausschreibung im Ted: http://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:401955-2013:TEXT:DE:HTML

Nach der Auswertung der Teilnahmeanträge und der Auswahl von sechs Bewerbern fand bis Ende Mai die erste Verhandlungsphase statt. Ende August gaben vier Bewerber ihre vertieften Lösungsvorschläge der zweiten Verhandlungsphase ab.

Am 26. und 27. September 2014 haben die Bewerber, die an der folgenden Vertragsverhandlungsphase teilnehmen, ihre Entwürfe im Rathaus ausgestellt.

siehe 4. Stadtgespräch

Der Aufforderung zur Abgabe des finalen Angebots folgten alle vier Bewerber und reichten ihre Lösungsvorschläge Ende Januar 2015 ein.

In der Stadtverordnetenversammlung am 26. März 2015 wurde einstimmig die Vergabe an die FRANK-Gruppe beschlossen.

 

 

Beschlüsse

Am 27.02.2014 hat die Stadtverordnetenversammlung den Unterlagen für das Vergabeverfahren zugestimmt: "Die Projektbeschreibung und Bewertungsmatrix für das Verhandlungsverfahren ÖKOSiedlung Friedrichsdorf werden beschlossen."

DS-Nr. 19/2014 1. Erg. mit Anlage 1 und 2 (2,4 MB)

Zuvor tagte am 29.01.2014 die Kommission Plantation/Petterweiler Holzweg. Nach einem Rückblick und der Darstellung des aktuellen Sachstands wurden die Projektbeschreibung und die Bewertungsmatrix erläutert und diskutiert.

Am 12.12.2013 wurde von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen:

Nach Abschluss der Verhandlungen mit der Schützengesellschaft 1858 e.V. Friedrichsdorf und nach Vorgabe des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 19.09.2013 (DS-Nr. 50/2013 1. Erg.) wird der Schützengesellschaft 1858 e.V. Friedrichsdorf ein Erbbauecht an einer Teilfläche von ca. 2.880 m² an dem städtischen Grundstück Gemarkung Seulberg, Flur 52, Flurstück 17/2, eingeräumt.

Mit Zustandekommen des neu begründeten Erbbaurechts gilt der Erbbaurechtsvertrag vom 15.05.1979 über das Grundstück der Gemarkung Friedrichsdorf, Flur 1, Flurstück 5/11, als aufgehoben. (...)

DS-Nr. 50/2013 5. Erg. mit Anlagen

 

Hinweis: Bei der DS-Nr. 50/2013 wurde die 2. Ergänzung nicht-öffentlich behandelt, die 3. Ergänzung zurückgestellt und die 4. durch die 5. Ergänzung ersetzt.

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.09.2013:

a) Im Rahmen der Erschließung und Bebauung des Plangebiets Ökosiedlung Plantation / Petterweiler Holzweg wird beschlossen, die Schießanlage der Schützengesellschaft von 1858 e.V. Friedrichsdorf zu verlagern, sofern mit der SG Friedrichsdorf Einigung über einen neuen Erbbauvertrag erzielt wird.

b) Das Interessensbekundungsverfahren soll kurzfristig als erster Schritt des Verhandlungsverfahrens durchgeführt werden.

DS-Nr. 50/2013 1. Erg. mit Anlagen

Am 20. Juni 2013 wurde in der Stadtverordnetenversammlung folgender gemeinsamer Antrag aller Fraktionen beschlossen:

DS-Nr. 106/2013

Der Magistrat wird beauftragt, parallel zu Erarbeitung eines immissionsschutzrechtlichen Gutach-tens, mit dem Schützenverein Friedrichsdorf einen Vertrag über die Aufgabe des Erbbaurechts an dem Grundstück und der Anlage Schützenhaus/Plantation und einem Neubau einer Schützenanlage am neuen Sportpark auszuhandeln und den städtischen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen. 
Der Neubau der Schießsportanlage sollte dem derzeitigen Status Quo im Angebot und Konzeption der Schießanlage entsprechen.

 

 

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2013:

Der von der Stadtverordnetenversammlung an den Magistrat erteilte Auftrag zur Überprüfung der Verlagerung der Schützenanlage wurde umfassend erfüllt. Der Magistrat wird gebeten, die Auswirkungen des Verbleibs der Anlage am jetzigen Standort zu betrachten. Hierfür soll ein Immissionsschutzgutachten erstellt werden. Die Auswirkungen dieses Gutachtens, insbesondere auf die Abstände zur nächstmöglichen Bebauung, sind entsprechend zu bewerten und das Ergebnis dem Haupt- und Finanzausschuss sowie der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

Der Magistrat wird beauftragt, Alternativen zu einem Neubau der Friedrichsdorfer Schießanlage zu prüfen. Hierzu sind Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Schützenvereinen auszuloten. Die Ergebnisse sind der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

DS-Nr. 50/2013

Anlagen
1. Luftbild Plangebiet
2. Kostenschätzung Verlagerung
3. Übersicht Kosten
4. Standort Sportpark
5. Kurzbeschreibung
6. Zeit-Maßnahmenplan Interessensbekundungsverfahren

  

Am 20. September 2012 hat die Stadtverordnetenversammlung folgendes Vorgehen beschlossen:

DS-Nr. 146/2012  - Anlagen siehe unter Empfehlungen

Auf der Grundlage der Empfehlung der Kommission soll die Vorbereitung und Durchführung eines notwendigen Vergabeverfahrens wie folgt gestaltet werden:

 

a) Zur Entwicklung der Ökosiedlung Plantation/Petterweiler Holzweg soll ein Verhandlungsverfahren durchgeführt werden und mit ihm die zur Entwicklung der Ökosiedlung formulierten Ziele verbindlich umgesetzt werden.

Das Verhandlungsverfahren soll so gestaltet werden, dass ein Wettbewerb sowohl in der Planungsphase als auch in der Verhandlungsphase unter den Investoren/Bietergemeinschaften besteht. Alle notwendigen Bauaufgaben zur Realisierung des Baugebietes sollen in das Verhandlungsverfahren integriert werden. Es soll kurzfristig eingeleitet und 2013 abgeschlossen werden.

b) Kurzfristig sollen alle zur Durchführung eines Verhandlungsverfahrens notwendigen Vergabeunterlagen erstellt werden. Dazu gehören z. B. eine Aufgaben- und Projektbeschreibung und eine Bewertungsmatrix auf der Grundlage der durch die Kommission formulierten Ziele und Kriterien. Die Inhalte der Vergabeunterlagen werden der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt.

c) Die Kommission soll bis zum Abschluss des Vergabeverfahrens in beratender Funktion eingesetzt werden.

d) Im Rahmen des Vergabeverfahrens soll eine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden.

e) Der Schützenverein ist zu verlagern, wenn eine Prüfung zu einem positiven Ergebnis kommt.

Hierzu soll eine gesonderte Prüfung angestellt werden, die die rechtlichen, planungsrechtlichen und planerischen Möglichkeiten beleuchtet. Zudem sollen die wirtschaftlichen Folgen für die Stadt in einer Aufwands-/Ertrags-Rechnung betrachtet werden. In die Prüfung wird die Option einbezogen, auch diese Bauaufgabe in das Verhandlungsverfahren zu integrieren.

f) Die Errichtung einer Station oder eines Stützpunktes, der den Bewohnern des Quartiers Hilfe und Service bietet, soll in die Planung aufgenommen werden.

Stadt Friedrichsdorf